SPD RSS-Newsfeed

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresklausur am 10.2.2019 das Konzept "Ein Neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor – „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ beschlossen. Damit stellt die Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt. Und auch mit der neuen Respektrente soll die Lebensleistung besser anerkannt werden. Arbeit muss sich auch in der Rente lohnen: Wer sein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, soll im Altrer deutlich besser […]

Wohnen ist ein Grundrecht und Eigentum verpflichtet. Deshalb sorgen wir dafür, dass in Berlin mehr bezahlbare Mietwohnungen gebaut werden. Deshalb sichern wir bezahlbare Mieten, indem unsere kommunalen Wohnungsbaugesellschaften Miethäuser kaufen. Und wir schützen Berliner Mieterinnen und Mieter mit allen rechtlichen Möglichkeiten vor steigenden Mieten. Berlin baut neue bezahlbare Mietwohnungen. Berlin kauft Mietwohnungen. Berlin deckelt Mietpreise. […]

Familien und Beschäftigte sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft. Die SPD hat dafür gesorgt, dass sie im neuen Jahr mehr Geld im Portemonnaie haben. Vor allem niedrige und mittlere Einkommen haben wir durch unsere Gesetze im Bundestag gestärkt: Ab dem 1. Januar 2019 zahlen Arbeitgeber wieder den gleichen Beitrag zur Gesetzlichen Krankenversicherung wie die Beschäftigten. Das entlastet alle gesetzlich versicherten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um durchschnittlich 0,5 Prozent ihres […]

Katarina Barley wurde bei der Europa-Delegiertenkonferenz am 9. Dezember 2018 zur Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl 2019 gewählt - mit 192 von 194 gültigen Stimmen. Ihr Ziel: Europa gegen die Feinde von innen und außen verteidigen. „Wir müssen alles dafür tun, was wir können, damit Rechtspopulisten und Nationalisten weder in Deutschland noch in Europa das Sagen bekommen“, sagte die Justizministerin. Die europäische Idee ist für die SPD die Antwort auf die großen Aufgaben der […]

Es sagt viel über die Arbeitsbedingungen in einer Branche aus, wenn die durchschnittliche Verweildauer einer Fachkraft in diesem Beruf lediglich acht Jahre beträgt. Dies ist nur eine von zahlreichen Kennzahlen, die verdeutlichen, dass in der Pflege dringender Handlungsbedarf besteht. Für die Berliner SPD ist gute Pflege eine Voraussetzung für eine menschliche Gesellschaft und ein gutes Leben in allen Lebensphasen. Wie gute Pflege organisiert werden kann, darüber diskutierten am 30. November […]