Jetzt erst recht: Warum Neuwahlen eine Chance für die deutsche Sozialdemokratie sind

Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage gestellt. Dass er diese in der aktuellen Bundestagskonstellation nicht überstehen würde, galt zuvor bereits als wahrscheinlich. Am 23. Februar wird es aller Voraussicht nach Neuwahlen geben. Und somit auch einen vorgelagerten Wahlkampf. Für uns in Berlin heißt das: wieder ein kurzer Wahlkampf; wieder ein Winterwahlkampf. Doch was wir uns geschichtsbedingt oft metaphorisch auf die Fahne schreiben, können wir nach den letzten Jahren mit Fug und Recht aus der Praxis heraus behaupten: Wir sind sturmerprobt!

Während sich andere Landesverbände vielleicht noch überlegen, wie man so einen Winterwahlkampf angeht, haben wir die nötige Erfahrung, die Sozialdemokratie auch in dieser Jahreszeit ebenso pragmatisch wie selbstbewusst den Wähler*innen näher zu bringen.

Denn obwohl der Bruch der Ampelkoalition den derzeitigen Bundestag in keine wünschenswerte Lage versetzt hat, birgt die Neuwahl eine Chance! Zu lange wurden sozialdemokratische Projekte vom ehemaligen Koalitionspartner FDP blockiert und ausgebremst. Ob Kindergrundsicherung, Klimageld oder mehr Schutz vor häuslicher Gewalt: Die Liberalen blockierten und widmeten sich stattdessen ihrer ihr typischen Klientelpolitik. All das stand im genauen Gegensatz zu der verantwortungsbewussten Politik, die die SPD ausmacht. Und somit auch im Gegensatz zu einer Politik, die unser Land jetzt braucht.

Die SPD kämpft für eine progressive Politik für eine Gesellschaft, in der Leistungsträger entlastet und Einkommensschwache gestärkt werden während Spitzenverdiener mehr beitragen müssen. Die SPD investiert in die Zukunft unseres Landes und verwaltet nicht nur den Status-Quo. Das gilt sowohl für die deutsche Wirtschaft wie auch bei der Bildung, der Digitalisierung, der Stärkung der Zivilgesellschaft, der fortschreitenden Energiewende und in vielen anderen Bereichen, die über Jahrzehnte vernachlässigt worden waren. Unterm Strich bedeutet das getreu dem Motto der neu vorgestellten Wahlkampf-Kampagne:

„Mehr für dich.
Besser für Deutschland.“

Denn es steht viel auf dem Spiel! Rasante, globale Entwicklungen und internationale Krisen und Konflikte erlauben keinen Stillstand. Stattdessen braucht es besonnene Politik mit Augenmaß und einem Blick nach vorne. Auch wenn oder gerade weil der politische Diskurs rauer wird.

Rechtsaußen reibt man sich feixend die Hände, hofft mit Populismus und Desinformation Wähler*innen zu verunsichern, für sich zu gewinnen und so die Rolle einer unmoralischen Opposition auszubauen. Und auch die CDU unter Merz verfängt sich zunehmend in populistischen Thesen und Parolen. Dabei tritt sie wortwörtlich mit einem Team von gestern an. Ob Spahn, Scheuer oder Klöckner: Sie haben ihre Chance gehabt und den Wähler*innen gezeigt, dass sie es nicht können. Wer noch immer glaubt mit Ideen von gestern Politik für morgen machen zu können, liegt falsch.

Mit unserem Bundestagskandidaten Michael Müller haben wir ein ebenso erfahrenes wie auch bekanntes Profil auf unserer Seite. Nach vielen hochrangigen Ämtern und Positionen, ist er auch unser derzeitiger Bundestagsabgeordneter. In den letzten Jahren konnte er sich dabei vor allem durch seine wichtige Arbeit im Auswärtigen Ausschuss hervorheben. Gemeinsam mit Michael wollen wir sicherstellen, dass er auch nach den Neuwahlen unseren Wahlkreis wieder per Direktmandat vertritt und seine Arbeit im Bundestag fortsetzen kann.

Mit der Neuwahl haben wir jetzt die Chance, eine Regierung zu stärken, die bereit ist, Verantwortung zu übernehmen ohne die angezogene Handbremse eines Koalitionspartners befürchten zu müssen: Eine SPD, die die Dinge anpackt und Reformen durchsetzt. Denn ein starkes Deutschland kann es nur mit einer starken, sozialdemokratischen Bundesregierung geben. Dafür lohnt es sich zu kämpfen!

An unsere Mitglieder:

Liebe Genoss*innen, in den kommenden zwei Monaten kommt es auf jede helfende Hand an. Sei auch Du mit dabei und unterstütze uns im Wahlkampf. Gemeinsam werden wir in unserem Wahlkreis einen Unterschied machen, die Sozialdemokratie verteidigen und Michael Müller wieder durch ein Direktmandat in den Bundestag bringen. Wir freuen uns darauf, Dich bei unseren Aktionen zu sehen!

Informationen über anstehende Veranstaltungen und Wahlkampfaktionen erfährst du unter https://www.spd-lietzensee.de/termine/ oder über unsere Rund-Mails und Abteilungs-Chats.