Donnerstag, 10. März 2016

Jan Stöß bei SPD Lietzensee

Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September werfen ihre Schatten voraus: Bei der Mitgliederversammlung der Abteilung Lietzensee am 8. März, bei dem der Landesvorsitzende Jan Stöß zu Gast war, stand das SPD-Wahlprogramm im Mittelpunkt. 
In seinem Impulsreferat wies Jan Stöß auf die intensive Beteiligung der Mitglieder bei der Entstehung des Programms hin. So wurden die zentralen Punkte, d.h. Wohnen und Mieten, Arbeit sowie Erziehung und Bildung aus einer Befragung der Mitglieder ermittelt, an der sich immerhin die Hälfte aller Berliner Genossinnen und Genossen beteiligt hatte. Zum Entstehungsprozess gehört ferner ein Programmdialog mit verschiedenen Akteuren, wie z.B. dem "Runden Tisch Flüchtlinge".
Im Bereich Wohnen und Mieten betonte Stöß das Ziel, den Anteil an landeseigenen Wohnungen von derzeit 300.000 auf 400.000 zu erhöhen. "Das ist unerlässlich, um den Wohnungsmarkt in der wachsenden Stadt zu stabilisieren", so Stöß. Wichtig war für Stöß in diesem Zusammenhang auch das Bekenntnis zum Neubau. Im Bereich Arbeit gelte es, die Arbeitslosigkeit zu überwinden. Habe das in Berlin vor einigen Jahren noch unrealistisch geklungen, bringe die gute wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahre dieses anspruchsvolle Ziel sehr wohl in den Bereich des Möglichen. Im Bereich Bildung sieht Stöß ein Investitionsprogramm für mehr Kitas und Erzieherinnen als zentrale Aufgabe.

In der anschließenden Diskussion stand neben den Bereich Bildung, Arbeit und Flüchtlingen der Umgang mit der AfD im Vordergrund. Stöß sprach sich für einen offensiven Umgang mit der AfD aus, sei es in Talkshows oder am Infostand auf der Straße. Dies werde sicherlich eine wichtige Aufgabe im anstehenden Wahlkampf, auf die sich die SPD gründlich vorbereiten werde.