Samstag, 18. Oktober 2014

Begrüßung der neuen SPD-Mitglieder mit Andrea Nahles

Begrüßung der neuen Mitglieder mit Bundesministerin Andrea Nahles
Begrüßung der neuen SPD-Mitglieder mit Andrea Nahles

Am Montag, den 13.10.2014 begrüßte die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, die Neumitglieder unserer Abteilung. Für einige war es die erste SPD-Veranstaltung auf lokaler Ebene überhaupt und einigen wurde das neue rote Parteibuch sogar direkt von der Bundesarbeitsministerin übergeben.

Die Abteilung „Rund um die Lietzensee“, die Abteilung „Wilmersdorf Nord“ und die Abteilung „Halensee“ in Charlottenburg-Wilmersdorf veranstalteten diesen Neumitgliederabend nun zum zweiten Mal. Zwei Jahre zuvor war der Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit gekommen, um die „Neuen“ zu begrüßen. Mit Andrea Nahles konnten wieder eine herausgehobene Politikerin gewonnen werden, die sich an diesem Abend auch Zeit nahm, von ihrem politischen Werdegang zu berichten. Sie erzählte, wie sie seinerzeit zur SPD kam, wie sie dort ihren Weg nahm und welche Anforderungen an eine Bundesministerin gestellt werden („Vor allem sehr viele Akten lesen!“). Im persönlichen Gespräch wurden auch aktuelle Fragen zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik beantwortet. Für ein gemeinsames Foto war ebenfalls Zeit.

Der Vorsitzende Johannes Reichersdorfer begrüßt die Anwesende


Neben dem Gespräch mit der Ministerin war auch Raum, um über die Arbeit der SPD vor Ort zu informieren. Fragen wie: „Wie kann ich mit euch folgendes Problem angehen…?“, „Wo und wann treffen wir uns immer?“, „Wie ist die SPD in Berlin organisiert.“ wurden beantwortet. Das leckere Buffet, Getränke und viele lockere Gespräche rundeten den schönen Abend ab.






Die SPD Rund um den Lietzensee begrüße alle neuen Mitglieder ganz herzlich und freut sich auf die gemeinsame politische Arbeit

Montag, 8. September 2014

Lietzenseedialog 2014: Berlin - Fit für die Energiewende?!

Berlin soll bis 2050 klimaneutral werden. Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung hat in einer Machbarkeitsstudie einen Weg aufgezeigt, wie dies gelingen kann. Doch welche Schritte sind dafür notwendig? Welche Rolle spielen die Gas-, Strom- und Wärmenetze? Welchen Beitrag leistet die Energieinfrastruktur für die klimafreundliche Energieversorgung der Zukunft? Ist es möglich, günstige Energiepreise und mehr Klimaschutz zu erreichen?

Dazu diskutieren:
- Christian Gaebler, Staatssekretär für Verkehr und Umwelt, Senat von Berlin
- Luise Neumann-Cosel, Vorsitzende der BürgerEnergieBerlin e.G.
- Wolfgang Neldner, Geschäftsleiter des Landesbetriebs Berlin Energie
- Ülker Radziwill, stellvertretende Fraktionsvorsitzender der SPD im Abgeordnetenhaus von Berlin

Sie sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren am

Freitag, 12. September, 18 Uhr im Bootshaus Stella am Lietzensee, Witzlebenplatz 1 (U2 Sophie-Charlotte-Platz)

Samstag, 8. März 2014

Starke Abteilung - starker Vorstand: Gute Arbeit mit wachsender Abteilung

Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 7. März 2014 hat die Abteilung 75 ihren sechsköpfigen Vorstand im Amt bestätigt und Kreis-Delegierten gewählt. Nun geht die 75 mit frischer Kraft an die Arbeit.

Schwerpunkte für das laufende Jahr sind der Europawahlkampf, Kiezentwicklung und Gedenkarbeit.
Auch das bezirkliche Bündnis gegen Nazis will die Abteilung intensiver unterstützen.

Aktiv: Rund um den Lietzensee und darüber hinaus


In seinem Rechenschaftsbericht gab der bisherige und neue Abteilungsvorsitzende Johannes Reichersdorfer Auskunft über das vergangene Jahr. Da waren und sind ja nicht nur diverse Gremien zu „beackern“, sondern es galt und gilt auch, die Öffentlichkeit per Internet, Flyer, Handzettel so gut wie möglich zu informieren, Veranstaltungen zu planen, Ideen zu entwickeln...

Im Jahr 2013 hat die Abteilung Rund um den Lietzensee sich mit den Themen steigende Mieten, ICC, 150. SPD-Jubiläum und Nazis beschäftigt, Veranstaltungen zu Mietenpolitik oder Europa z.B. mit Bausenator Michael Müller oder der Kandidatin Sylvia-Yvonne Kaufmann angeboten und Ülker Radziwills Kandidatur für den Bundestag mit Tatkraft unterstützt. Die Mitglieder haben Stolpersteine geputzt, am Treblinka-Denkmal des Holocaust gedacht, zum 8. März zu Ehren der Frauen der Welt rote Rosen verteilt (so wie heute auch). Es gab einen Lietzenseedialog, Beiträge für die Kiez-Zeitung und diverse Info-Stände und Verteilaktionen.

Die Abteilung wächst und wird jünger

Auch zum 1. Mai habe die Abteilung 75 wieder gezeigt, wie engagiert ihre Mitglieder sind: Die 75 gehört zu den aktiven Abteilungen. Es gibt rund sieben Prozent mehr Mitglieder – die 200-Marke wurde erreicht! – der Altersdurchschnitt fällt mit 52 Jahren deutlich geringer aus als die vieler andere sozialdemokratische Ortsvereine. Auch innerhalb des Kreisverbands ist es schwer, an der Abteilung Rund um den Lietzensee vorbeizuschauen: Zur nächsten Kreisdelegiertenversammlung (KDV) sendet die 75 nunmehr elf Delegierte – zwei mehr als bislang.
Am großen Tisch der Versammlung konnte man sehen, wie bunt gemischt die Abteilung ist: Alte, Junge, Männer, Frauen, Lesben, Schwule, mit und ohnen deutschen Pass, Angestellter, Lehrerin und Professorin... eine Menge Problemlösungs-Potenzial mit kritischem, offenem Blick auf den Kiez und die Welt.

Im Ausblick verwies der Vorsitzende auf das diesjährige Neumitglieder-Treffen mit der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles im Herbst 2014, fordert auf zur Mitarbeit im Europawahlkampf und Diskussion um das Bürgerbegehren zum Tempelhofer Feld und ermutigt die Mitglieder, noch mehr ihre Ideen für Themen, Veranstaltungen, Aktionen einzubringen.

Gute Arbeit macht Arbeit

Die Mitglieder bestimmten Gisela Morel-Tiemann, die sich stark engagiert im Projekt Stolpersteine zur Beisitzerin für Gedenkbarbeit, Kian Niroomand zum EU-Wahlkampfbeauftragten und Heike Schmitt-Schmelz zur Beisitzerin für Stadtentwicklung und Verkehr. Klaus Assmann stellte sich als Seniorenbeisitzer erfolgreich der Wahl.
Die Präsenz im Kiez sei noch ausbaufähig, betonte Reichersdorfer. Der neue Vorstand wolle die selbst gesetzten Schwerpunktaufgaben – Gedenkarbeit, Bündnis gegen Nazis, Kiez-Themen wie steigende Mieten, Verkehr, Schule, Drogen – noch intensiver bearbeiten. „Wir freuen uns auf eure Ideen“, ermutigte der Vorsitzende seine engagierten Genossinnen und Genossen.

Und weil das alles mit MAN- and WOMENPOWER ehrenamtlich läuft, aber ohne Geld für die Materie auch nicht funktioniert, sei ein kleiner Hinweis erlaubt: Angesichts steigender Kontoführungskosten hat die Abteilung auch eine neue Bankverbindung "gewählt": Die Bankverbindung lautet nunmehr und ab Juli 2013 ausschließlich folgendendermaßen:
BBBank eG
IBAN DE 0466090800008438390
BIC GENODE 61 BBB

Spenden sind herzlich willkommen.

Donnerstag, 23. Januar 2014

Personalabbau, Geldmangel mitten im Aufschwung City West – der Bezirk kämpft

Die Mitgliederversammlung der Abteilung 75 am 21. Januar 2014 hat den Bezirksbürgermeister zu Gast. Zur Halbzeit seiner Amtszeit zieht Reinhard Naumann (SPD) ein durchwachsenes Fazit. Vor allem der Personalabbau mache dem Bezirk zu schaffen –die Bürgerinnen und Bürger erfahren den Mangel alltäglich.
Der Personalabbau, der bis 2016 zu erfolgen hat, gehe ins „Finale“. Berlin muss insgesamt 100.000 Beschäftigte einsparen, davon 20.000 in den Bezirken, davon 15000 in Charlottenburg-Wilmersdorf. Zurzeit gibt es 2150 Beschäftigte im Bezirk, 250 werden in den Ruhestand gehen, 140 sind noch einzusparen – also alles in Ordnung? Nein, sagt Naumann. Dringend notwendig sei ein Personalmanagement, damit weder Über- noch Unterversorgung in den jeweiligen Ressorts entsteht. Der Altersdurchschnitt der Mitarbeiter_innen liege bei gut 49 Jahren. Die Ausbildung des Nachwuchses erfordere nicht Sparen, sondern  Kapazitäten, von denen es zu wenig gibt. „Wie erfährt die Bürgerin Dienstleistung?“, fragt der Bezirksbürgermeister – eine rhetorische Frage. Das Bezirksamt sie der Sündenbock für die durch den Schuldenabbau verursachten Personalengpässe im Land. Das zeigt sich auch beim Integrations- und Migrationsbeauftragten: Der Bezirk hat rund 323000 Bewohner_innen, davon ein Drittel Menschen „mit Migrationshintergrund“. 17 Prozent der Gesamtbevölkerung haben einen ausländischen Pass. Der Migrationsbeauftragte im Bezirksamt hat eine Mitarbeiterin.

„Was ist sozialdemokratische Haushaltspolitik im Zeichen von Sparen?“

Der Haushalt des Bezirks beträgt etwa 600 Millionen Euro, davon sind aber nur 20 Millionen „freiwillige“, also den Bezirksentscheidungen unterliegende Ausgaben. „Was ist sozialdemokratische Haushaltspolitik im Zeichen von Sparen?“, fragt der Bezirkspolitiker Reinhard Naumann. Die bunte Mischung des Bezirks gelte es zu erhalten, gespeist aus Wohnenden, Geschäftsleuten, Arbeitsplätzen, Tourismus, Studierende, Gastronomie, Asylbewerber_innen, Familien und vielen mehr. „Wir sind stolz auf die Mischung von Leben, Wohnen und Arbeiten“, betont der Referent – und legt einen weiteren Schwerpunkt des Berichts auf die Sicherung bezahlbarer Mieten.

 Ehrenamt füllt Lücken

Das Ehrenamt füllt Lücken der staatlichen Daseinsvorsorge. Diese fragwürdige Entwicklung spiegelt sich auch in auch in Charlottenburg-Wilmersdorf. Naumann erwähnt insbesondere die Bürger für den Lietzensee e.V., die großartige Arbeit leisten. Ohne diesen Verein wäre der öffentliche Park viel weniger lebenswert und gepflegt. Geld, Geld, Geld… – fehlt für Inklusion, Spielplätze, Bürgerservice
Die von der UN geforderte Integration behinderter oder eingeschränkt lernfähiger Kinder und Jugendliche in Regelschulen werde nur mangelhaft umgesetzt, meint Naumann. Ein Grund: Der Bildungssenatorin sei es nicht gelungen, ihrem Ressort die Mittel aus dem Haushalt zu erringen. Die Reformentwicklung der Integrierten Sekundarschulen und Gymnasien sei dagegen in den letzten zehn Jahren im Bezirk gut gelaufen.

Geld ist auch nötig, um die Familienfreundlichkeit des Bezirks zu erhalten. Die Erneuerung eines Spielplatz koste 30.000 bis 50.000 Euro, betont der Bürgermeister. So hohe Summen könne man „nicht aus der Portokasse“ nehmen.

Hilfe für die Flüchtlinge am Kaiserdamm

Am Kaiserdamm 3 konnte mit Geld aus der Lottostiftung ein weiteres Flüchtlingsheim eröffnet werden. Es bietet Platz für 150 bis 180 Flüchtlinge. Träger ist die Arbeiterwohlfahrt. Die Einrichtung leitet Herr Nadolny. Aktuell befinden sich von den 118 Versorgten 17 schulpflichtige Kinder im Haus, die auf jede Hilfe angewiesen sind, vor allem Spielzeugspenden und Kleidung werden gebraucht. Die Abteilung bereitet eine Hilfsaktion vor.