Mittwoch, 25. April 2012

Für noch mehr soziale Gerechtigkeit mit dem Berlinpass

Der Berlinpass ist wie ein Schlüssel: Seit 2009 erhalten damit BürgerInnen, die staatliche Transferleistungen beziehen, vergünstigten oder kostenfreien  Eintritt bei Kultur, Sport und Freizeit. Die speziellen Ermäßigungen sollen nun auch anderen Bedürftigen zukommen. Das zumindest fordert unser Antrag „Anspruchsgrundlage des Berlinpass an das Einkommen koppeln“, den die Mitgliederversammlung der Abteilung 75 am 17. April 2012 beschließt.

Für jeweils sechs Monate bis zu einem Jahr könnten so Bedürftige, die dringend Unterstützung brauchen, künftig nicht mehr nur aufgrund ihres sozialbürokratischen Status (ALG II), sondern aufgrund des realen Einkommens  den Antrag auf Gewährung des Berlinpasses stellen, um ermäßigt in Schwimmbad, Zoo, Theater oder Museen zu kommen – zum Beispiel auch MinijobberInnen.

Wie viel soziale Gerechtigkeit wert ist

Durch ihre Arbeit mit minderjährigen Müttern am Puls des Geschehens sieht die stellvertretende Abteilungsvorsitzende Julia Bartels den Bedarf täglich, gerade was die Teilhabe junger Frauen und ihrer Kinder am kulturellen und sportlichen Leben betrifft. Auch Jugendliche aus benachteiligten Quartieren hätten mit dem Berlinpass die Möglichkeit „rauszukommen“ aus dem wenig anregenden immergleichen Umfeld, könnten Luft schnappen, was Anderes sehen als den Teufelskreislauf der Chancenlosigkeit.

Und die Kosten? Ja, die Kosten… dürften sich in Grenzen halten, weil sich voraussichtlich kaum weniger Einnahmen für die Einrichtungen ergäben: Wer sich zum Beispiel zurzeit weder Theatervorstellung noch den Besuch im Hallenbad leisten kann, würde mit dem Berlinpass womöglich ein Ticket lösen – und erfahren, was alles möglich ist in dieser Stadt.

Die Lietzensee-Abteilung  leitet den Antrag verbindlich weiter in das  nächsthöhere Parteigremium, die Kreisdelegiertenversammlung (KDV)  am 4. Mai 2012, damit die Delegierten ihn von dort  weiter zum Landesparteitag im Juni schicken. So könnte er bald in konkrete Politik für mehr soziale Gerechtigkeit in Berlin umgesetzt werden.